Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Kirsten Flesch
Antwort 15.08.2011 von Kirsten Flesch SPD

(...) Neukölln gibt als einer der ärmsten Bezirke das meiste Geld für die sogenannten Mütterkurse, Sprachkurse für migrantische Mütter von Schulkindern, aus und hat sozusagen die Stadtteilmütter "erfunden", die Familien besuchen und sie über ihre Rechte, aber auch die Pflichten z.B. als Eltern schulpflichtiger Kinder, aufklären. (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort 13.08.2011 von Joschka Langenbrinck SPD

(...) Meiner Meinung nach muss der Besuch des Ganztagsangebots verpflichtend sein. Hier liegt der Schlüssel für Integration: Bildung, Bildung, Bildung. (...)

Harald Wolf
Antwort 23.08.2011 von Harald Wolf Die Linke

(...) weder ich noch die Fraktion haben sich gegen den Volksentscheid gestellt und schon garnicht gegen sein Anliegen. Der Gesetzentwurf enthielt aber in der Tat Passagen, die wir uns nicht zu eigen machen konnten und aus unserer Sicht entgegen Ihrer Einschätzung durch eine frühere Entscheidung des BerlVG auch nicht gedeckt gewesen ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.08.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Nun trifft dieser Vorwurf nicht jede und nicht jeden, auch nicht jede Partei, trotzdem laufen die Erfahrungen darauf hinaus. Meines Erachtens gibt es in einer repräsentativen Demokratie eine Korrekturmöglichkeit. Wenn die Abgeordneten einer Partei sich so entwickeln, wie Sie das beschreiben, muss man dieser Partei die Stimme entziehen. (...)

Portrait von Koray Yılmaz-Günay
Antwort 14.08.2011 von Koray Yılmaz-Günay Die Linke

(...) Was dagegen tun? Wir dürfen den Neonazis den öffentlichen Raum nicht überlassen - er gehört allen. Wo sie dominieren, müssen andere Angst haben. (...)