
Antwort 24.08.2011 von Ehssan Khazaeli Die Freiheit
Sehr geehrte Frau Masek,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sehr geehrte Frau Masek,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) 1. im Hinblick auf die (wenigen) fest angestellten Integrationskurs-DozentInnen den Antrag der SPD “Mindestlohn für die Weiterbildungsbranche“ (BT-Drs. 17/3173) unterstützt. (...)
(...) in unserem Wahlprogramm hatte die FDP dargestellt, dass wir den Sozialstaat stärker in Richtung aktivierender Leistungen umbauen wollen. In diesem Zusammenhang ist das Arbeitslosengeld I ausdrücklich genannt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Eine "Materialschlacht" ist , glaube ich, nicht die Lösung. (...)