Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) das von Ihnen angesprochene Thema ist sehr komplex und sensibel. Ich besitze keine Hintergrundinformationen darüber, woher der Islamische Staat sich seine Waffen und Kriegsmaterial beschafft hat. Aufgrund der Entwicklungen in Syrien und der Vielzahl an bewaffneten Gruppierungen ist es nicht auszuschließen, dass der IS sich seine Waffen auch von so genannten „Rebellengruppen“ erbeutet hat, die ursprünglich seitens der westlichen Länder als „gemäßigt“ eingestuft wurden und mit dem Ziel bewaffnet wurden, gegen die Syrische Regierung zu kämpfen. (...)

(...) In der Tat stellt der IS eine große Bedrohung für die gesamte Region da, was sich zuletzt besonders am Einrücken der Terrormiliz in der irakischen Stadt Palmyra zeigt. Die Lage in der Region ist insgesamt sehr unübersichtlich. (...)

(...) Ich halte es für ein Gebot der Menschlichkeit, unmittelbar von Tod, Verschleppung und Versklavung bedrohten Bevölkerungsgruppen zur Hilfe zu kommen - falls erforderlich auch mit militärischen Mitteln. Das völkerrechtliche Konzept der Schutzverantwortung sieht genau dies für den Fall vor, wenn Staaten ihre eigene Bevölkerung nicht mehr vor diesen Bedrohungen, die zweifelsohne im Irak durch den IS vorliegen, schützen können. Ein Bundeswehrkampfeinsatz ist nicht notwendig. (...)

(...) anbei erhalten Sie ein Dokument, indem ausführlich die Problematik der IS-Terroristen erläutert wird. (...)

(...) Die Lieferung an die Kurden im Nordirak war schon eine sehr riskante Entscheidung. Wir wollen mit Sicherheit nicht, dass deutsche Waffen in die Hände von IS Kämpfern kommen. (...)