Antwort 10.05.2012 von Daniel Sieveke CDU
Sehr geehrter Herr Hemelt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Monika Wolf-Umhauer FDP
Antwort ausstehend von Marcel Weiler PIRATEN
Antwort 10.05.2012 von Ilka von Boeselager CDU
Sehr geehrter Herr Lemisz,
Sie haben mich über das Internetportal "abgeordnetenwatch" um meine Meinung zur Vorratsdatenspeicherung gebeten. Gerne gebe ich Ihnen dazu umfassend Auskunft.
Antwort 10.05.2012 von Hans-Dieter Clauser CDU
(...) Anlässlich der Landtagswahl hat der heutige Umweltminister Remmel ( Grüne ) zugesagt, alles zu tun, um dieses Projekt zu stoppen. Dieses Wahlversprechen hat er gebrochen, nicht einmal der gesetzlichen Pflicht zur Evaluierung des Rohrleitungsgesetzes ist er nachgekommen. Ich habe die herzliche Bitte, wenden Sie sich an Ihn und seine 200 zusätzlichen Mitarbeiter. (...)
Antwort 10.05.2012 von Janine Bruchmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zum Meinungsbild: Da wir GRÜNEN unsere Entscheidungen basisdemokratisch treffen, also unter Berücksichtigung aller Mitglieder, ist das Meinungsbild ein wichtiger Bestandteil der Ausarbeitung und Vorbereitung zu unseren politischen Entscheidungen. Das Meinungsbild zeigt den "Aktiven" - also denen, die für ein bestimmtes Thema das nächste Treffen vorbereiten, einen Gast einladen oder auch einen Parteiantrag formulieren wollen - welche Tendenz sich bereits in der Mitgliedschaft und in der Bevölkerung zu diesem Thema abzeichnet, so dass man diese Tendenzen in der Vorbereitung schon berücksichtigen kann und nicht an den Betroffenen vorbei arbeitet. (...)