Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lena P. • 21.09.2018
Antwort von Maria Posch ÖDP • 22.09.2018 (...) Einführung einer bayrischen Pflegekammer: Pflegefachkräfte brauchen eine einheitliche Berufsvertretung, in diese sollen alle Pflegefachkräfte verpflichtend eintreten. Ich fordere eine Anhebung der Personalbemessungsgrenze in der ambulanten und stationären Versorgung, sowie eine bessere Bezahlung der Pflegefachkräfte. (...)
Frage von Anton S. • 19.09.2018
Antwort von Loi Vo FDP • 23.09.2018 (...) Zu ihrer These, dass stark steigender (Mindest)Lohn zu mehr Innovation und Investition führen würde. Ein Mindestlohn hat immer zwei Probleme: Er ist zu niedrig und er ist zu hoch. Das klingt paradox, erschließt sich aber in näherer Betrachtung. (...)
Frage von Hans H. • 19.09.2018
Antwort ausstehend von Gabriele Drechsler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Lothar B. • 18.09.2018
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.10.2018 (...) Das muss bei jedem Kohletagebau aufgrund bestehender gesetzlicher Vorgaben ohnehin gemacht werden. Zu Rekultivierung und Renaturierung gibt es bei den vielen aufgelassenen Kohletagebauen in Deutschland umfangreiche Erfahrungen und positive Beispiele. (...)
Frage von Markus K. • 18.09.2018
Antwort von Georg Winter CSU • 24.09.2018 (...) die Tarifautonomie, die Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie die verantwortungsvolle Arbeit der deutschen Gewerkschaften gehören sicher zu den wichtigsten Grundlagen unseres wirtschaftlichen Erfolges. Wesentlicher Bestandteil nach der Koalitionsfreiheit des Grundgesetzes ist, dass sich der Staat in die Tarifautonomie NICHT einmischt. Grundsätzlich bin ich natürlich dafür, dass Betriebe im Rahmen des Flächentarifs bleiben. (...)
Frage von Uwe J. • 16.09.2018
Antwort ausstehend von Markus Bayerbach parteilos