Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Posch
Antwort von Maria Posch
ÖDP
• 22.09.2018

(...) Einführung einer bayrischen Pflegekammer: Pflegefachkräfte brauchen eine einheitliche Berufsvertretung, in diese sollen alle Pflegefachkräfte verpflichtend eintreten. Ich fordere eine Anhebung der Personalbemessungsgrenze in der ambulanten und stationären Versorgung, sowie eine bessere Bezahlung der Pflegefachkräfte. (...)

Antwort von Loi Vo
FDP
• 23.09.2018

(...) Zu ihrer These, dass stark steigender (Mindest)Lohn zu mehr Innovation und Investition führen würde. Ein Mindestlohn hat immer zwei Probleme: Er ist zu niedrig und er ist zu hoch. Das klingt paradox, erschließt sich aber in näherer Betrachtung. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.10.2018

(...) Das muss bei jedem Kohletagebau aufgrund bestehender gesetzlicher Vorgaben ohnehin gemacht werden. Zu Rekultivierung und Renaturierung gibt es bei den vielen aufgelassenen Kohletagebauen in Deutschland umfangreiche Erfahrungen und positive Beispiele. (...)

Portrait von Georg Winter
Antwort von Georg Winter
CSU
• 24.09.2018

(...) die Tarifautonomie, die Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie die verantwortungsvolle Arbeit der deutschen Gewerkschaften gehören sicher zu den wichtigsten Grundlagen unseres wirtschaftlichen Erfolges. Wesentlicher Bestandteil nach der Koalitionsfreiheit des Grundgesetzes ist, dass sich der Staat in die Tarifautonomie NICHT einmischt. Grundsätzlich bin ich natürlich dafür, dass Betriebe im Rahmen des Flächentarifs bleiben. (...)

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