Antwort 24.10.2011 von Thomas Oppermann SPD
(...) Zum Thema Piratenpartei: Ich finde, dass wir die Piraten sehr ernst nehmen sollten. Sie haben die politische Landschaft schon jetzt verändert. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.10.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Was der Panzerdeal mit Saudi-Arabien macht weiß ich auch nicht. Die Bundesregierung verweigert ja jede Auskunft und gibt nicht mal zu, daß es überhaupt einen solchen deal gibt. (...)
Antwort 17.10.2011 von Kirsten Tackmann Die Linke
(...) Die Bundestagsfraktion der LINKEn wird das politische Ziel auch weiterhin mit parlamentarischen Mitteln im Bundestag unterstützen. Noch im Oktober 2011 stehen unsere Anträge zum Waffenexportstopp in 16 Staaten des Mittleren Ostens und in Staaten Nordafrikas im Bundestag zur Abstimmung. Wir wollen erreichen, dass insbesondere in diese Krisenregionen, in denen Menschenrechte massiv verletzt werden, ab sofort deutsche Firmen keine Waffen mehr liefern dürfen. (...)
Antwort ausstehend von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
Antwort 05.10.2011 von Norbert Geis CSU
Sehr geehrter Herr Grünig,
eine ausführliche Begründung für mein Abstimmungsverhalten können Sie in meinen beiden Antworten vom 7. September 2011 nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Geis MdB
Antwort 18.10.2011 von Helmut Günter Baumann CDU
(...) Repräsentanten haben selbstverständlich die Aufgabe, ihre Entscheidungen zu begründen und zu erklären. Die Erläuterung von Entscheidungen ist in gewisser Weise das Kernelement des politischen Wettbewerbs. (...)