Antwort 21.10.2011 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrter Herr Schenk,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.11.2011 von Christiane Ratjen-Damerau FDP
(...) Im Rahmen ihrer bilateralen Beziehungen mit Saudi-Arabien setzt sich die Bundesregierung für die Einhaltung von demokratischen Werten und Menschenrechten ein. Die Bundesregierung und die EU thematisieren Menschenrechtsfragen in Saudi-Arabien regelmäßig gegenüber der saudischen Regierung. Die EU hat mit Saudi-Arabien bereits im März 2009 den Menschenrechtsdialog aufgenommen. (...)
Antwort 11.11.2011 von Thomas Kossendey CDU
(...) Im Rahmen ihrer bilateralen Beziehungen zu Saudi-Arabien setzt sich die Bundesregierung für demokratische Werte und die Einhaltung von Menschenrechten ein. Neben der Bundesregierung steht auch die Europäische Union seit März 2009 im Menschenrechtsdialog mit der saudischen Regierung. (...)
Antwort 14.11.2011 von Hubertus Heil SPD
(...) Ich möchte gerne noch eine persönliche Bemerkung anfügen: Ich setze mich aus Überzeugung für Stephan Weil ein, weil ich der Meinung bin, dass er ein ausgezeichneter Spitzenkandidat und Ministerpräsident wäre. Du bist offensichtlich ein Unterstützer von Olaf Lies. (...)
Antwort 31.10.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) dieses Forum ist dazu da, um Fragen zu parlamentarischen Aktivitäten zu stellen. Deine Frage ist ja nun eine zu unseren SPD Diskussionen. (...)
Antwort ausstehend von Birgit Herdejürgen SPD