Frage von Jens B. • 21.04.2023
Antwort ausstehend von Alicia Leidreiter Bürger in Wut
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ludger T. • 16.04.2023
Antwort von Silvia Breher CDU • 18.04.2023
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich Ihnen gern direkt beantworten möchte.
Frage von Sigrid D. • 12.03.2023
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Florian M. • 12.03.2023
Antwort von Tobias Reiß CSU • 03.04.2023
Vor dem 01. April 2020 bestand keine bußgeldbewährte Ausgangsbeschränkung durch Rechtsverordnung, sondern auf der Grundlage von Allgemeinverfügungen.
Frage von Christoph P. • 22.02.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Susanne N. • 15.02.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 08.05.2023
Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder