Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Im Kampf gegen die Verfolgung von Christen bzw. religiöser Minderheiten ist es ganz besonders wichtig Öffentlichkeit herzustellen. (...)

(...) Noch immer herrscht Unklarheit über dUnklarheitb von einem Teil der Gelder und Vermögensgegenstände, die sich die SED in der DDR zu unrecht angeeignet hatte. (...)

(...) Hinweise hierfür lassen sich zum Beispiel in den jeweiligen Nutzungsbedingungen finden. Bei http://www.google.de/accounts/TOS heißt es etwa, dass Google „Inhalte entfernen oder nicht anzeigen [kann], wenn die Inhalte rechtswidrig sind oder die Inhalte gegen die Verhaltensrichtlinien von Google für den jeweiligen Dienst verstoßen“. Die Rechtswidrigkeit kann sich unter anderem aus einem Verstoß gegen das Urheberrecht ergeben. (...)

(...) Denn die Abgeordneten haben ein Vor- und Nachleben, jenseits der Zeit im Parlament. Zu erwarten, dass alle beruflichen und wirtschaftlichen Bindungen von Menschen nur wegen ihrer Zugehörigkeit zum Bundestag gekappt werden müssen, würde viele Lebensrealitäten ignorieren. Umso wichtiger ist es, eine Regelung zu finden, mit der alle Nebeneinkünfte offengelegt werden. (...)