Antwort 16.11.2011 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Uhrmeister,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.11.2011 von Klaus-Peter Willsch CDU
(...) bedauerlicherweise haben Sie den Eindruck gewonnen, dass ich mich mit Problemen der Menschen nicht auseinandersetzen möchte. Genau das Gegenteil ist der Fall. (...)
Antwort 15.11.2011 von Klaus Ernst BSW
(...) Trotzdem bleibt es bei unserer Kritik: Denn das Existenzminimum wurde durch die Bundesregierung systematisch kleingerechnet. Die verabschiedete Gesetzesvorlage berechnete die Regelsätze nach der Maßgabe des Bundeshaushalts. (...)
Antwort 21.12.2011 von Ursula Heinen-Esser CDU
(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift bei abgeordnetenwatch.de, in der Sie mich fragen, warum Stromkosten in Arbeitslosengeld-Regelsätzen keine Berücksichtigung finden. Bei der Festsetzung des Regelbedarfs eines Leistungsbeziehers werden die Stromkosten sehr wohl im Regelsatz berücksichtigt. Bitte informieren Sie sich auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit unter folgendem Link: http://www.arbeitsagentur.de/nn_549712/Navigation/zentral/Buerger/Arbeitslos/Grundsicherung/Grundsicherung-Nav.html#d1.1 . (...)
Antwort ausstehend von Walter Heiler SPD