Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 06.12.2011 von Christian Lindner FDP

(...) gerade weil die Themen so vielgestaltig (und oftmals komplex) sind, gibt es in den Fraktionen - übrigens in allen - das Prinzip der Arbeitsteilung. Da sich nicht jeder Abgeordnete gleich intensiv mit jedem Thema befassen kann, werden die Zuständigkeiten aufgeteilt. Das gilt auch für den Bereich der Drogenpolitik, für den meine Kollegin Mechthild Dyckmans zuständig ist, mit der Sie - wie Sie sagen - ja bereits im Austausch stehen. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort 06.12.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unter Strich jedoch kann ich Ihnen antworten, dass Windenergie in Schleswig-Holstein eine so hohe Akzeptanz hat, dass regelmäßig mehr Windflächen gemeldet werden, als das Land ausweist. Meist sind es Bürgerwindparks, d.h., die Menschen selbst profitieren davon und sehen das auch so. Es gibt jedoch auch Gegenden und Gemeinden, die sich gegen Windenergie entscheiden. (...)

Portrait von Carina Gödecke
Antwort 15.12.2011 von Carina Gödecke SPD

(...) Rundfunkbeiträge sind keine Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger, sondern ein Beitrag zur Aufrechterhaltung des bestehenden und bewährten Rundfunksystems. Eine unabhängige, staatsferne und umfassende Berichterstattung trägt zum Schutz der Demokratie bei und ist daher im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. (...)

Portrait von Reiner Priggen
Antwort 06.12.2011 von Reiner Priggen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich werde abstimmen als Abgeordneter, der starke öffentlich rechtliche Medien für unverzichtbar hält, damit in Deutschland kein Medienimperium wie es Berlusconi in Italien geschaffen hat entstehen kann. Wir haben in beiden deutschen Staaten Beispiele genug für unfreie und manipulative Medien erlebt. Die einzige Alternative die ich zu den Mediengebühren sehe wäre eine Steuerfinanzierung für die öffentlich rechtlichen Medien. (...)