Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario S. • 08.04.2008
Antwort von Manfred Kolbe CDU • 09.05.2008 (...) Ein wichtigerer Übertragungsmechanismus der Krise auf Europa und Deutschland ist die Investition in überwiegend strukturierte Wertpapiere, die zum Teil auf US-Subprime-Immobilienkrediten beruhen, allerdings liegt der Subprime-Anteil im Verhältnis zur Bilanzsumme der betroffenen deutschen Banken bei unter einem Prozent. Die vorliegenden Daten zeigen zudem, dass die in die Bücher genommenen Tranchen zum überwiegenden Teil über ein gutes bis sehr gutes Rating verfügen, Marktwertverluste bei diesen indirekten Investments dürften zwar zu einer Belastung der Ertragslage führen; diese bewegt sich jedoch nach Einschätzung der Deutschen Bundesbank in einem verkraftbaren Rahmen. (...)
Frage von Mario S. • 08.04.2008
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 17.04.2008 (...) Ihren Vorwurf, wonach die Finanz- und Wirtschaftspolitik innerhalb der EU auf eine Deflation abzielt, kann ich nicht nachvollziehen. Besonders in Deutschland war es immer schon Tradition, dass die Zentralbank (früher die Deutsche Bundesbank, heute die EZB) und die Finanz- und Wirtschaftspolitik die Preisstabilität als oberstes Ziel definiert. Die Gefahr einer Deflation in Deutschland oder dem Euroraum ist weder heutzutage gegeben, noch war sie dies in den letzten Jahrzehnten. (...)
Frage von Mario S. • 08.04.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 16.04.2008 (...) Ich stimme in diesem Punkt vollkommen dem Bundesfinanzminister zu, der äußerte: "Wir sind in Deutschland sehr stark darauf angewiesen, die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen Politik, Bundesbank, Bankenverbänden und Bankinstituten so dicht zu halten, dass wir die Folgewirkungen in Deutschland minimieren können. Das ist eine Frage des Krisenmanagements." Um die aktuelle Finanzmarktkrise einzudämmen, sollen die Finanzinstitute alle ihre Risikopositionen offen legen und sich rasch mit ausreichend neuem Eigenkapital versorgen. Die Notenbanken werden weiterhin flexibel auf Entwicklungen an den Märkten reagieren. (...)
Frage von Mario S. • 08.04.2008
Antwort ausstehend von Barbara Höll Die Linke Frage von Udo R. • 07.04.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 10.04.2008 (...) Vor Ort ist nun ein effektives Krisenmanagement der Banken gefragt. Für uns Liberale gilt grundsätzlich: Wir werden keine Politik unterstützen, die die Gewinne Einzelnen überlässt und die Verluste auf die Steuerzahler abwälzt. Die Mitte unserer Gesellschaft zahlt ohnehin den Großteil der Steuern und Abgaben, die in unserem Land erhoben werden. (...)
Frage von Andreas B. • 07.04.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 25.04.2008 (...) Grundsätzlich kämpfen wir Freie Demokraten für eine umfassende Steuerstrukturreform, die nicht nur eine spürbare Entlastung für die Bürger in Deutschland bringt, sondern die auch das Steuerrecht in Deutschland insgesamt verständlicher und nachvollziehbarer macht. Dabei setze ich auf Ihre Unterstützung. (...)