Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort 15.02.2012 von Günter Krings CDU

(...) die von Ihnen gefürchtete so genannte deep packet inspection ist in der Endfassung des ACTA-Vertrages nicht vorgesehen. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort 21.03.2012 von Karin Strenz CDU

(...) Acta ist aus meiner Sicht ein sehr kompliziertes Thema, weil im Urheberrecht die Tradition der analogen Welt auf die Offenheit der digitalen Welt trifft. Der Schutz geistigen Eigentums ist nichts Verwerfliches, sondern im Gegenteil: eine Errungenschaft der Menschheit. (...)

Brigitte Lösch
Antwort 24.02.2012 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Vor allem aber würde eine Versetzung im Schlossgarten zu ganz erheblichen Zerstörungen führen und es stünden unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes keine geeigneten Standorte zur Verfügung. Eine Versetzung aller Bäume würde für den Park und unter ökologischen Gesichtspunkten mehr zerstören als retten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 21.02.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbst Mandanten in meiner Rechtsanwaltssprechstunde haben mich dies schon gefragt. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist eine politische Entscheidung. Man will verhindern, dass mehr Menschen uns wählen. (...)