Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.02.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Union lehnte es ab, mit uns über einen gemeinsamen Kandidaten bzw. über eine gemeinsame Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin zu sprechen. (...)

Portrait von Manfred Kolbe
Antwort 02.03.2012 von Manfred Kolbe CDU

(...) Wie ich bereits in einer Erklärung, der am Samstag, dem 18. Februar 2012 in der Torgauer Zeitung veröffentlicht wurde, erklärt habe, halte ich es zum einen für sehr bedauerlich, dass der Bundespräsident Christian Wulff am 17. Februar zurückgetreten ist. (...)

Portrait von Arif Ünal
Antwort 15.03.2012 von Arif Ünal BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Fall der Kommunalen Integrationszentren haben wir die Auflage formuliert, dass es eines kommunalen Integrationskonzepts bedarf, um die personelle Unterstützung des Landes von 5,5 Stellen zu erhalten. Die Kommune stellt Räumlichkeiten und Sachmittel. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 10.07.2012 von Jürgen Klimke CDU

(...) Mit dem Grundgesetz haben wir Deutsche die Freiheit und Sicherheit unser Leben frei zu gestalten, daher sehe ich die von Ihnen vorgebrachte Unfreiheit in keinem Augenblick. Sind die Engländer den total unfrei, weil das Land keine Verfassung besitzt?. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 28.02.2012 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Unabhängig von dem konkret vorliegenden Fall wünsche ich mir eine konstruktive politische Debatte über die grundsätzliche und finanzielle Ausgestaltung des Ehrensoldes. Dies kann aber nur vor Antritt eines/einer Bundespräsident/in beschlossen werden. (...)