Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.02.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Dafür sind die Wahlkreiszuordnungen da. Nicht jeder von uns kann mit jedeunsürger dieses Landes jede Frage diskutieren - das übersteigt schlicht das Zeitbudget. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 30.07.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich halte es da ganz mit Artikel 8 des Grundgesetzes: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.“ (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 13.06.2012 von Inge Gräßle CDU

(...) Die erste Ziffer dieses Kodex macht unmissverständlich klar: "Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse. Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien." Sollten vermeintliche Informationen bezüglich der Bilderberg-Konferenzen, wie sie z.B. im Internet zu finden sind, nicht in etablierten Medien erscheinen, ist davon auszugehen, dass sie nicht diesen Standards entsprechen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 07.03.2012 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) In diesem Falle gibt es aber für mich drei Gründe, dass ich meiner Fraktion hier nicht folgen kann: der Weg ist ökonomisch grundfalsch, bricht das den Deutschen bei Einführung des Euro gegebene Versprechen, dass jedes Land für seine Schulden auch zukünftig selbst aufkommen muss, und lastet unseren Kindern und Enkeln unzumutbare Risiken auf. (...)