Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckhard Pols
Antwort 01.04.2019 von Eckhard Pols CDU

(...) Aufgabe der Politik ist es, diese unterschiedlichen Interessen im Sinne einer modernen und nachhaltigen Mobilität, die auch stets die Bedürfnisse von Beschäftigten und Nutzern im Blick hat, zusammenzuführen. Die vom BMVI vorgelegten Eckpunkte sind hierfür nur ein erster Vorschlag. In den nächsten Wochen und Monaten werden noch zahlreiche Gespräche mit den verschiedenen Akteuren und Interessengruppen geführt werden. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.07.2019 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie meiner anderen Antwort entnehmen werden, setzen wir Grüne uns dafür ein, dass es keine Rosinenpickerei geben darf. Wer dieselben Services anbietet, muss auch dieselben Rechte und Pflichten haben. Dies gilt es selbstverständlich auch zu kontrollieren, zum Beispiel indem wir die Digitalisierung dazu nutzen, die Einhaltung von Sozialstandards und Arbeitszeiten effizient zu kontrollieren. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 26.01.2021 von Peter Altmaier CDU

(...) Bitte richten Sie diese Anfrage zuständigkeitshalber an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)