Frage von Ulrich R. • 16.12.2022

Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Beitragsbemessungsgrenze in der GKV ist historisch begründet. Bei der Einführung ging es um Absicherung, nicht um Gerechtigkeit nach Leistungsfähigkeit.
Wir werden den Gemeinsamen Bundesausschuss mit einer Reform der Bedarfsplanung für Psychotherapie beauftragen und uns für eine bessere Versorgung einsetzen.
Der Bezug von Bürgergeld begründet grundsätzlich die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung.