Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dario W. • 13.03.2011
Antwort von Wulf Gallert Die Linke • 16.03.2011 (...) Trotzdem ist es auch mal wichtig, darauf hinzuweisen, dass die SPD ein gewaltiges Glaubwürdigkeitsproblem hat. Sie erheben völlig unabhängig vom Wählervotum den Anspruch auf eine Führungsposition. Übrigens etwas, was sie der CDU vorwerfen. (...)
Frage von Günter W. • 12.03.2011
Antwort von Lars-Jörn Zimmer CDU • 14.03.2011 (...) Ich werde mich in der nächsten Woche, wenn der Geschäftsführer der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke wieder erreichbar ist, mit ihm bezüglich Ihrer Anfrage in Verbindung setzen. Selbstverständlich darf die Beseitigung anfallender entsorgungspflichtiger Dinge nicht zu einer überbürdenden Belastung der Kleingärtner und ggf. daraus folgenden Leerstand führen. (...)
Frage von Basti Z. • 12.03.2011
Antwort von Lydia Hüskens FDP • 14.03.2011 (...) ich bin nur für Eingemeindungen, wenn dies dem Willen der Bürger beider Gemeinden entspricht, d.h. nicht nur die Bürger etwa von Barleben oder Biederitz müssen nach Magdeburg wollen, sondern auch die Magdeburger müssen dem zustimmen. (...)
Frage von Heinrich W. • 11.03.2011
Antwort von Ulrike Gote BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2011 (...) Ich gebe Ihnen recht: Es ist nicht nachzuvollziehen, dass Ihre Tochter als Berufsfachschülerin ohne eigenes Einkommen - anders als andere Schülergruppen an beruflichen Schulen - nicht vom freien Eintritt in die bayerischen Schlösser profitieren kann. Ich habe mich nochmals beim zuständigen Bayerischen Finanzministerium erkundigt und dort die meiner Meinung nach unzutreffende Antwort erhalten, es gäbe keinen freien Eintritt für BerufsfachschülerInnen, da die Berufsfachschulen der "vertiefenden beruflichen Weiterbildung" dienen. (...)
Frage von Heinrich W. • 11.03.2011
Antwort ausstehend von Barbara Stamm CSU Frage von Heinrich W. • 11.03.2011
Antwort ausstehend von Heinrich Rudrof CSU