Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 17.09.2008 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Richtig ist, dass die Deutsche Bahn AG aus dem Betrieb des Transrapid Erlöse erzielt hätte. Auch unter diesem Gesichtspunkt bleibe ich gespannt, welche Pläne die Befürworter einer Express-S-Bahn noch präsentieren werden. (...)

Frage von Ulrich J. • 15.09.2008
Frage an Erwin Huber von Ulrich J. bezüglich Finanzen
Portrait von Erwin Huber
Antwort 18.09.2008 von Erwin Huber CSU

(...) vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse an unserer Politik. Die Entlastung der Bürger von Steuern und Abgaben ist uns eine Herzensangelegenheit. Bei den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung hat die CSU bereits Ende vergangenen Jahres eine Absenkung auf 3,3 Prozent durchgesetzt. (...)

Portrait von Hans Michelbach
Antwort 16.09.2008 von Hans Michelbach CSU

(...) Ich habe damals für eine Kürzung der Pendlerpauschale gestimmt, weil 2006 zunächst die Konsolidierung des Haushaltes (Staatsverschuldung 1,5 Billionen Euro) Vorrang hatte und BMF Steinbrück alle Einsparmaßnahmen als Paket verhandelt hatte. Meine damaligen Bedenken zur Kürzung der Pendlerpauschale habe ich aber BMF Steinbrück gegenüber schon damals geäußert. (...)

Portrait von Volker Wissel
Antwort 22.09.2008 von Volker Wissel ÖDP

(...) Generell tritt die ödp dafür ein die Möglichkeiten für die Fahrten zum Arbeitsplatz stärker mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln auszubauen und zu fördern. Aus ökologischer Sicht sind die vielen Einzelfahrten zum Arbeitsplatz durch Alternativen zu ersetzen, oder Fahrgemeinschaften attraktiver zu machen. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 24.09.2008 von Josef Zellmeier CSU

(...) von den Transrapid-Mittel fließt genau der Betrag nach Straubing, den wir dringend für die Fraunhofer-Projektgruppe benötigen: Fünf Millionen Euro. Wenn die Fraunhofer-Gesellschaft nach einer mehrjährigen Testphase zu dem Entschluss kommt, dass in Straubing tatsächlich ein Fraunhofer-Institut entstehen soll, dann stellt der Freistaat die restlichen Geldmittel (geschätzt 25 Millionen) zur Verfügung. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 24.09.2008 von Josef Zellmeier CSU

(...) leider kenne ich weder den Wahlkampfetat der CSU Bayern noch den der anderen Parteien. Soweit es um den Stimmkreis Straubing geht, müssen wir vier Kandidaten den Wahlkampf komplett selbst finanzieren. (...)