Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Seit vielen Jahren fordert die SPD in Rheinland-Pfalz und im Bund die Abschaltung des Pannenreaktors im französischen Cattenom. Siehe auch Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Keine deutsche Zustimmung zu einer europäischen Förderung der Atomenergie“ (Drs. (...)
(...) Besonders dramatisch stellt sich die Situation in den Kreistagen dar: Hier liegt der Frauenanteil seit der letzten Wahl 2009 im Landesdurchschnitt bei 16,0 Prozent, 2004 lag er bei 15,4 Prozent, 1999 bei rund 14 Prozent. (...)
(...) ich danke Ihnen für Ihr Schreiben und Ihr Engagement für die Familie Salame/Siala. Auch mir liegt das Schicksal von Gazale Salame sehr am Herzen, zu deren Mann Ahmed Siala meine Fraktionskollegin Filiz Polat persönlich in Kontakt steht und wir nach Kräften unterstützen. (...)
(...) ich kann Ihre Frage nicht beantworten. Sie kennen wahrscheinlich die in diesem Fall ergangenen Urteile, Härtefallentscheidungen und Petitionen besser als ich. (...)