Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 21.01.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Wie bereits mitgeteilt, kam es nicht zu einem kollektiven Versagen des KfW-Verwaltungsrates. Oskar Lafontaine hat dagegen gestimmt, der Privatbank IKB 10 Mrd. (...)

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort 07.10.2008 von Jürgen Koppelin FDP

Sehr geehrter Herr Olma,

es hat bisher keine Entscheidung über einen Untersuchungsausschuss gegeben. Wir wollen dazu den Bericht des Bundesrechnungshofes abwarten und dann entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Koppelin

Portrait von Carsten Müller
Antwort 13.11.2008 von Carsten Müller CDU

(...) Darüber hinaus wird der Deutsche Bundestag in einem überfraktionellen Antrag die Bundesregierung auffordern, Forschungsprojekte zu den Spätfolgen der Schädigung zu initiieren. Außerdem arbeitet eine interministerielle Arbeitsgruppe an Vorschlägen zur Verbesserung der Kostenübernahme von Behandlungen bei Conterganschäden durch die Gesetzliche Krankenversicherung. Das Bundesgesundheitsministerium versucht, durch Gespräche mit den verschiedenen Organisationen des Gesundheitswesens sicherzustellen, dass Contergangeschädigte alle Leistungen erhalten, auf die sie Anspruch haben. (...)