Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Rathje-Hoffmann
Antwort von Katja Rathje-Hoffmann
CDU
• 03.05.2019

(...) Eine Pflegekammer mit verpflichtenden Beiträgen für alle examinierten Pflegefachkräfte haben wir, die CDU in Schleswig-Holstein, stets abgelehnt. Eine Lösung, wie den Bayerischen Pflegering, hätten wir bevorzugt. (...)

Portrait von Stefan Weber
Antwort von Stefan Weber
SPD
• 19.05.2019

(...) Mit der Einrichtung der Pflegeberufekammer hat die Berufsgruppe der Pflegefachkräfte erstmalig einen eigenen Ansprechpartner, der ausschließlich ihre Interessen und damit auch die Interessen der Pflegebedürftigen vertritt. Die beruflich Pflegenden können sich in Sachen Fort- und Weiterbildung auch mit dem Blick auf die kommenden Herausforderungen einer immer älteren Gesellschaft beraten lassen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 27.06.2019

(...) Geringfügig entlohnte Beschäftigungen (sog. Minijobs) unterliegen sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Sonderregeln. Sie sind in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei; von der Rentenversicherungspflicht können Minijobber sich befreien lassen (Opt-out). (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 17.05.2019

(...) Ich bin überzeugt, dass die SPD dies nach wie vor leisten kann und auch leistet. Dabei können immer Fehler passieren. Einer dieser Fehler, die sich zuweilen tatsächlich erst nach Jahren als solche erweisen, ist für mich das von Ihnen angesprochene Hartz IV. (...)

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