Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Laurenz Meyer
Antwort 18.06.2009 von Laurenz Meyer CDU

(...) Insofern: Ja, es gibt Fälle, in denen Erwerbstätige hilfebedürftig sind und Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen haben. Diese Personen sind hilfebedürftig und haben einen ergänzenden Anspruch auf staatliche Fürsorgeleistungen (Arbeitslosengeld II). Werden diese Personen nur wegen ihrer Sozialversicherungsbeiträge hilfebedürftig, so können sie einen Zuschuss zu den ungedeckten Beiträgen zur angemessenen Krankenversicherung (§ 26 SGB II) erhalten. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 04.11.2008 von Thomas Bareiß CDU

(...) Derzeit ist davon auszugehen, dass zumindest die Entschädigungssummen gerettet werden. Wir sollten nun die weiteren Verhandlungen und durchaus die weiteren Bemühungen der isländischen Regierung, die Kaupthing-Bank vor der Insolvenz zu bewahren, abwarten. (...)

Frage von Karl-Jürgen H. • 22.10.2008
Frage an Thilo Hoppe von Karl-Jürgen H. bezüglich Finanzen
Portrait von Thilo Hoppe
Antwort 28.11.2008 von Thilo Hoppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie kritisieren in ihrer Anfrage die Tatsache, dass Deutschland mit Indien auch im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit kooperiert. Ein Land, so Ihr naheliegendes Argument, das zum "Mond strebe", müsse auch selbst in der Lage sein, die internen Probleme zu lösen. (...)