(...) wie in allen Bereichen so gibt es auch in der Politik eine „Fachsprache“, derer sich die Politiker bedienen. Das ist ein Grund, aber keine Entschuldigung dafür, dass er oftmals nicht gelingt, komplizierte Zusammenhänge in einfachen Worten zu erklären. Darum sollten wir Politiker uns bemühen, auch wenn dies manchmal Mühe bereitet. (...)
Sehr geehrter Herr Connect,
(...) Ich spreche mich gegen ein absolutes Rauchverbot aus; ein Verbot in Speisegaststätten halte ich hingegen für sinnvoll. (...) Ihrem Verdacht, dass diese Position der Tabakindustrie geschuldet sei, widerspreche ich. (...)
Sehr geehrter Herr Kunz,
vielen Dank für Ihre Frage zu Krankenkassenbeiträgen aus Hinterbliebenenrenten, bzw. für Verstorbene.
Gerne möchte ich dazu Stellung nehmen:
(...) Auch wer zwei Beschäftigungsverhältnisse und damit zwei Einkommen hat, muss schließlich grundsätzlich für beide Einkommen Krankenkassenbeiträge zahlen. Wenn jemand für eine Hinterbliebenenrente Krankenkassenbeiträge zahlt, dann er zahlt er/sie die Beiträge auch nicht für die/den Verstorbene/n sondern für sich selbst. Denn der/die Verstorbene erhält ja keine Leistung, sondern der/die Hinterbliebene. (...)
Sehr geehrter Herr Hargens,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28.12.06 zur Einführung des Hunderegisters.