Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Karin Kortmann
Antwort 08.03.2007 von Karin Kortmann SPD

(...) Januar zur Gesundheitsreform. Ihre Sorge um die Zukunft der Gesundheitsversorgung nehme ich sehr ernst, Ihre Kritik teile ich so allerdings nicht. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 02.03.2007 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrte Frau Ihme,

wie Sie gesehen haben, hat Frau Thiess eine fast gleichlautende Frage gestellt. Deshalb möchte ich Sie auf die Antwort an Frau Thiess vom 21. Februar verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 13.02.2007 von Marlies Volkmer SPD

(...) Ich habe dem Gesetzentwurf zugestimmt. Auch der Bundesrat hat diesem ersten eigenständigen Verbraucherinformationsgesetz - anders als 2005 - im September 2006 zugestimmt. Leider konnte das Gesetz bis jetzt nicht in Kraft treten, da der Bundespräsident die Ausfertigung verweigert hat. (...)