Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Burkert
Antwort 22.07.2019 von Martin Burkert SPD

(...) Unter https://gis.arcadis.nl/age_prod/juraleitung können Sie sich über die Planungen informieren sowie Hinweise zum Trassenverlauf geben. Von dieser Möglichkeit der Bürgerbeteiligung wird bereits rege Gebrauch gemacht. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 28.06.2019 von Paul Ziemiak CDU

(...) CDU-Landeschef Holger Stahlknecht hat seine Position gegenüber der AfD deutlich gemacht. Das von Ihnen beschriebene Szenario ist zwar juristisch möglich, aber politisch sehr unwahrscheinlich. (...)

Frage von Markus O. • 26.06.2019
Frage an Armin Schuster von Markus O. bezüglich Recht
Portrait von Armin Schuster
Antwort 11.07.2019 von Armin Schuster CDU

(...) Meine Formulierung lautete: "Der erste rechtsextremistische Mord seit Kriegsende, der erste Politikermord seit RAF-Zeiten". Diese Aussage war unpräzise formuliert, das gebe ich gerne zu. (...)