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(...) DIE LINKE im Deutschen Bundestag steht grundsätzlich für vielfältige Bildung und Bildungsangebote und individuelle Bildungswege. Dazu gehört auch, dass es möglich sein muss, auf unterschiedlichem Wege zu einem Abschluss zu kommen. Für diesen muss aber gelten: Er muss anerkannt und vergleichbar sein. (...)

Sehr geehrter Herr Kovacs,

ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:

(...) Die Verwendung von Hilfsmitteln in der Abiturprüfung ist in der Verordnung über die Abschlüsse in der gymnasialen Oberstufe, im Beruflichen Gymnasium, im Abendgymnasium und im Kolleg (AVO-GOBAK) in der Fassung vom 19. Mai 2005, zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. (...)

(...) Seien Sie aber versichert, dass wir mit Hochdruck an der Änderung gearbeitet haben und die VO in Kürze in Kraft treten kann. In jedem Fall werden die entsprechenden (Nach)-Zahlungen, insbesondere natürlich auch für die Teilzeitkräfte, so zeitnah wie möglich veranlasst. (...)

(...) Diese Verordnung habe ich schnellstmöglich auf den Weg gebracht, aber es gibt klare Verfahren, die eine Verordnungsänderung nicht innerhalb von wenigen Wochen ermöglichen. (...) Die Niedersächsische Landesregierung hat am 18.8.2015 die Änderung der Arbeitszeitverordnung für die Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen auf den Weg gebracht. (...)