(...) Ihren mitunter sehr kritischen Worten möchte ich gerne einige Fakten entgegenstellen, die zeigen, dass die Koalition mitnichten untätig bleibt oder die Bedeutung leistungsfähiger Breitbandnetze unterschätzt. (...)
(...) bestimmte Wirkstoffe der Cannabispflanze kCannabispflanzeeute als industriell hergestellte Fertigarzneimittel auf Rezept von Apotheken ausgegeben werden. Die Bundesregierung plant die Zulassung weiterer Therapien mit Medikamenten, die auf Cannabis basieren. (...)
(...) ich denke nicht, dass ich Äpfel mit Birnen verwechsele. Ich habe lediglich Beispiele für Gemeinschaftsaufgaben gegeben, bei denen die Finanzierung ebenfalls nicht auf eine konkrete Leistung, sondern auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Leistungen abstellt. Die neue vereinfachte Systematik beruht auf einem Gutachten des Bundesverfassungsrichters a.D. (...)
(...) Der aktuelle Stand sieht also so aus, dass Youtube bestimmte Songs sperrt, weil sich Youtube/Google nicht mit den Rechteinhabern einigen kann (das können Verwertungsgesellschaften wie die GEMA sein, aber auch die Songschreiber/Komponisten, Musiker, Musiklabel etc.). Youtube/Google sperrt Songs aber auch dann, wenn sie sich noch gar nicht um die Rechte bei den Rechteinhabern bemüht hat. (...)
