Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 13.01.2012 von Daniel Sieveke CDU

(...) Es gibt durchaus viele aktive, konservative Politiker, die "klare Kante" zeigen. Selbst wirke ich beispielsweise im sogenannten Arbeitskreis Mitte der CDU-Landtagsfraktion NRW mit, in dem sich die Konservativen innerhalb unserer Fraktion organisiert haben. Wir bringen unsere Haltung zu Positionierungen der Gesamtfraktion regelmäßig klar zum Ausdruck. (...)

Portrait von Isabella Vértes-Schütter
Antwort 22.03.2012 von Isabella Vértes-Schütter SPD

(...) Wie Sie sicherlich wissen, ist die Hamburgische Bürgerschaft ein sogenanntes „Feierabend-Parlament“ und ich selbst bin weiterhin als Intendantin des Ernst Deutsch Theaters tätig. Diese „Doppelrolle“ hat mich in meinem grundlegenden Verständnis von Kulturpolitik bestärkt. (...)

Portrait von Carina Gödecke
Antwort 21.12.2011 von Carina Gödecke SPD

(...) Wie Sie sicher wissen, ging es bei der parlamentarischen Debatte um die Ratifizierung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags in Nordrhein-Westfalen, aber auch in anderen Bundesländern, nicht um das Ob des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sondern um die Frage der Finanzierung und des damit verbundenen Wechsels von der gerätebezogenen zur haushaltsbezogenen Gebühr. Die Höhe der Gebühren wird - wie Sie wissen - nicht willkürlich festgesetzt, sondern den Landesregierungen und den Länderparlamenten durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs vorgeschlagen. (...)