Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anke und Wolfgang H. • 06.01.2012
Antwort von Isabella Vértes-Schütter SPD • 22.03.2012 (...) Wie Sie sicherlich wissen, ist die Hamburgische Bürgerschaft ein sogenanntes „Feierabend-Parlament“ und ich selbst bin weiterhin als Intendantin des Ernst Deutsch Theaters tätig. Diese „Doppelrolle“ hat mich in meinem grundlegenden Verständnis von Kulturpolitik bestärkt. (...)
Frage von Patrick S. • 23.12.2011
Antwort ausstehend von Carina Gödecke SPD Frage von Frank N. • 22.12.2011
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Gerhard L. • 20.12.2011
Antwort von Christoph Strässer SPD • 16.01.2012 Sehr geehrter Herr Gerhard Lauströr,
Frage von Patrick S. • 18.12.2011
Antwort von Carina Gödecke SPD • 21.12.2011 (...) Wie Sie sicher wissen, ging es bei der parlamentarischen Debatte um die Ratifizierung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags in Nordrhein-Westfalen, aber auch in anderen Bundesländern, nicht um das Ob des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sondern um die Frage der Finanzierung und des damit verbundenen Wechsels von der gerätebezogenen zur haushaltsbezogenen Gebühr. Die Höhe der Gebühren wird - wie Sie wissen - nicht willkürlich festgesetzt, sondern den Landesregierungen und den Länderparlamenten durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs vorgeschlagen. (...)
Frage von Tobias L. • 12.12.2011
Antwort von Thomas Strobl CDU • 22.12.2011 (...) Aufmerksam verfolgte ich daher die wissenschaftlichen Diskussionen und bildete mir eine Meinung auf der Basis von Fakten, nicht Mutmaßungen, Wunschvorstellungen oder Vorurteilen. Ich kann deshalb, Stand heute, feststellen: Ein positiver Beweis für die Verursacherrolle bei Amoktaten konnte für die Killerspiele bisher nicht erbracht werden. Damit aber stellt sich die Verbotsfrage selbstverständlich nicht, die unter diesen Voraussetzungen auch keinerlei Sinn machte. (...)