Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 13.12.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben mir bestätigt, dass die von Ihnen beschriebene Problematik nicht besteht, d.h. das auch beschnittenen (biologischen) Männer der Weg einer Geschlechtsangleichung ohne Probleme offensteht. Da ich selbst kein Chirurg bin, haben Sie Verständnis, dass ich mich auf die Aussagen dieser Fachärzte verlassen muss. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 12.09.2012 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Und zum Dritten haben Streiks und Streikandrohungen von Piloten, Fluglotsen, Vorfeldmitarbeitern und nun den Flugbegleitern zuletzt immer wieder zu massiven Flugausfällen und damit zu einer enormen Betroffenheit nicht nur des bestreikten Unternehmens selbst, sondern auch nicht beteiligter Dritter und der Allgemeinheit geführt. Den Flugbegleitern muss klar sein, dass sie an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. (...)

Portrait von Gottfried Ludewig
Antwort 24.10.2012 von Gottfried Ludewig CDU

(...) Gerne aber auch hier nochmals: Für die damalige Provokation habe ich mich mehrfach entschuldigt und habe diese richtiggestellt. Eine Veränderung des Wahlrechts ist nicht meine Forderung. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 09.10.2012 von Dorothee Bär CSU

(...) Ein Gesetz kann also im Einzelfall auch dann vorübergehend in Kraft bleiben, wenn es nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben entspricht. Die Mitglieder des jetzigen Bundestags sind deshalb wirksam gewählt und die Gesetze, die seither von ihm verabschiedet wurden, nicht verfassungswidrig. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.09.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Beim besten Willen bin ich nicht in der Lage, Ihnen Ihre Frage überzeugend zu beantworten. Sie müssten eine juristische Spezialistin bzw. einen juristischen Spezialisten diesbezüglich befragen. (...)