Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Barbara Seid Die Linke • 29.02.2016 (...) Einen Lösungsvorschlag der innerhalb einer Minute zum Erfolg führen soll, sehe ich nicht. Außer einem Rauchverbot bei öffentlichen Veranstaltungen kann ich im konkreten Fall keine Lösung sehen. Wir werden viel mehr die mediale Aufmerksamkeit erzwingen müssen, auf die Gesundheitsgefahren und den Belästigungseffekt für andere hinweisen. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Hans Jürgen Noss SPD Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Anke Simon SPD • 12.03.2016 (...) Bei Nichteinhaltung von Gesetzen bleibt Ihnen der übliche rechtliche Weg. Ich werde mich nicht für eine Änderung des jetzigen Gesetzes einsetzen. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Astrid Schmitt SPD • 02.03.2016 (...) Zielsetzung des Gesetzes ist der Schutz vor Passivrauch. Raucherinnen und Raucher sollen dadurch nicht bevormundet werden. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Alexander Fuhr SPD • 10.03.2016 (...) Es ist zu begrüßen, wenn Gastronomen auch in Außenbereichen eigene Raucherzonen schaffen . Ein absolutes Rauchverbot in der Außengastronomie ist jedoch abzulehnen, da die Beeinträchtigung unter freiem Himmel in den meisten Fällen eher gering ist . (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 10.03.2016 (...) 3. Ich gebe Ihnen recht, dass insbesondere gegenüber Kindern und Jugendlichen der Passivraucherschutz besonders wichtig ist. Eine der Hauptintention des Nichtraucherschutzgesetzes war und ist daher der bessere Schutz von Kindern und Jugendlichen vor einer möglichen Passivrauchbelastung. (...)