Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang J. • 12.02.2008
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2008 (...) Es wurde viel diskutiert und alle Bürgerschaftsparteien haben sich schließlich auf eine gemeinsame Reform verständigt. Insgesamt kann man sagen, dass die Verwaltungsreform in einem Bereich (Stichwort Bezirksversammlung) ein vernünftiges Gesetz geworden ist, in anderen hat sie dagegen nicht viel erreicht oder sogar die eigenen Ziele verfehlt. Mehr dazu können Sie in meinem Blog http://www.tillsteffen.wahl.de nachlesen. (...)
Frage von Joachim S. • 12.02.2008
Antwort von Lothar Mark SPD • 25.03.2008 (...) vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie auf darauf hinweisen, dass beim inhaltlichen Stand des Namensänderungsgesetzes vom 19. Februar 2007 noch immer eine Fassung vom 5. (...)
Frage von Jürgen S. • 12.02.2008
Antwort von Wolfgang Rose SPD • 18.02.2008 (...) Leitlinie ist dabei, dass sich an der Organisation insgesamt möglichst wenig ändert. Die Jobcenter sollen wie bisher erhalten bleiben, allerdings als "kooperative Jobcenter". Die Basis der Zusammenarbeit ist dann nicht mehr ein Bundesgesetz, sondern ein "freiwilliger Vertrag" zwischen der jeweiligen Kommune und der Bundesagentur. (...)
Frage von Paul M. • 11.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 15.02.2008 (...) Auch meine Tätigkeit als durchaus erfolgreicher Geschäftsführer und CEO in verschiedenen Unternehmensleitungen in Deutschland und den USA möchte ich nicht missen - das wird der Senatsarbeit zugute kommen. Der Erste Bürgermeister muss sein Senats-Team führen können. Als Chefredakteur und Herausgeber der ZEIT war dies die wesentliche Voraussetzung: Team-Arbeit zu organisieren. (...)
Frage von Gunnar R. • 11.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 11.02.2008 (...) Aber gewachsenen Verwaltungsstrukturen sind nicht so leicht zu ändern. Wir sind für den Nordstaat, aber er muss auch in den Köpfen ankommen. Deshalb würde ich weder von richtig noch von falsch reden bei der Anzahl der Bundesstaaten. (...)
Frage von Gunnar R. • 11.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2008 (...) eine höhere Verwaltungseffizienz zu erreichen. Wie ich schon bei einer Frage nach dem Nordstaat ausgeführt habe, geht viel mehr darum zu überlegen, in welchen Bereichen sinnvolle Kooperationen z.B. zwischen den norddeutschen oder anderen Bundesländern aufgebaut, ausgebaut und verbessert werden könnten, z.B. im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, der Energieversorgung oder auf dem Gebiet der Wissenschaft und Forschung. (...)