Antwort 02.02.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrte Frau S.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrte Frau S.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Als nicht Regierungspartei konnten wir niemals ein Digitalisierungsversprechen abgeben, gleichwohl halten wir den Ausbau für außerordentlich wichtig und fordern und fördern ihn nach unseren Möglichkeiten. (...)
(...) Was das Thema Tabakverbot angeht, vertrete ich die Ansicht, dass Verbote nicht zielführend sind, da es weder Recht noch Aufgabe der Politik ist, Bürger zu bevormunden. (...)