Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 20.05.2008

(...) 1. Wer sich über die sogenannten "Doppelmessungen" ärgert, kann zukünftig alles aus einer Hand machen lassen, indem er einen doppelt qualifizierten Handwerker (nämlich einer, der mit dem SHK-Handwerk und mit dem Schornsteinfegerhandwerk in die Handwerksrolle eingetragen ist) mit der Vornahme der Wartung und der Messung beauftragt. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 18.09.2008

(...) Gundsätzlich ist die Orientierung der Abgeordnetenentschädigung an der Besoldung einfacher Bundesrichter oder kommunaler Wahlbeamter kleiner Städte und von Gemeinden mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern richtig. So vertritt ein Bundestagsabgeordneter in Deutschland im Durchschnitt 160.000 – 250.000 Bürgerinnen und Bürger, im Wahlkreis Celle – Uelzen gab es zur letzten Bundestagswahl 2005 insgesamt 217.953 Wahlberechtigte. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.05.2008

(...) Die Diäten selbst sind gemessen an den Aufgaben der Parlamentarierinnen und Parlamentarier keineswegs zu hoch. Ärgerlich ist zum Beispiel die Ignoranz gegenüber Argumenten für eine radikal neue Altersversorgung. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 20.05.2008

(...) Ihren Unmut über die aktuellen Pläne von Union und SPD, die Diäten für Bundestagsabgeordnete wieder anzuheben, kann ich sehr gut nachvollziehen. Wir Liberale werden diese beabsichtigte neuerliche Diätenerhöhung ablehnen, weil wir einen Systemwechsel wollen. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 06.05.2008

(...) die Diätenerhöhung lehne ich wie auch schon die letzte ab. (Mein Abstimmungsverhalten dazu können Sie hier auch nachschauen.) Die FDP-Fraktion hat schon mehrmals als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine grundlegende Form der Abgeordnetenbezüge bedeutet: (...)

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