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Portrait von Detlef Müller
Antwort 16.05.2007 von Detlef Müller SPD

Sehr geehrter Herr Reichel,

vielen Dank für ihre Anfrage.

Laut Ihrer Aussage zieht die Arge genau 20% als Ausgaben ab. Eine genaue gesetzliche Vorschrift für die 20 % sind mir leider unbekannt.

Portrait von Agnes Müller-Lang
Antwort 04.05.2007 von Agnes Müller-Lang FDP

(...) Um nun auf den von Ihnen genannten Slogan "Der Zaubertrank ....." zurückzukommen, er stammt nicht direkt von mir, aber er ist erklärbar: Wir sind mündige Bürger mit Selbstverantwortung, wo der Staat nicht immer alles regeln und vereinheitlichen muss. Wir stehen für Freiheit in Verantwortung. (...)