Antwort ausstehend von Ralf Schönborn AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2026 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Presse wurde es so dargestellt, als ob sich das Inkrafttreten des Abkommens dadurch um 18 bis 24 Monate verzögere. Das war aber nie geplant und ist auch nicht passiert. Das Abkommen ist seit dem 1.5.2026 in Kraft.
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Antwort 27.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Durch die Einstellung der SD-Ausstrahlung werden die Kosten für Satellitenkapazitäten eingespart und gleichzeitig der Stromverbrauch reduziert, was auch der Umwelt zugutekommt.
Antwort 15.01.2026 von Ottilie Klein CDU
Die kurze Antwort wäre, dass ich selbstverständlich als Medienpolitikerin im engen Austausch mit Medieninstitutionen bin.