Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Michael Hose
Antwort 26.06.2025 von Michael Hose CDU

Wir möchten Ihnen versichern, dass die Mittel des Sondervermögens ausschließlich für die im Grundgesetz festgelegten Zwecke – insbesondere für Infrastrukturmaßnahmen und die Förderung von Klimaneutralität – verwendet werden

Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU
Portrait von Grant Hendrik Tonne
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 06.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Klares Ja – ich werde beim nächsten regelmäßigen Austausch zum Planungsstand der Brenzbahn mit dabei sein.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 02.06.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Die Suche nach Verantwortlichkeiten liegt in diesem Fall nicht darin, Schuldige für damalige Konstruktionsfehler zu suchen – sondern darin, aus diesen Fehlern die richtigen Schlüsse zu ziehen: Wir brauchen ein dauerhaft höheres Investitionsniveau in unsere Infrastruktur, d.h. Konkret mehr Investitionen in laufende Kontrolle und Instandhaltung, konsequente Erneuerung maroder Infrastruktur und auch bessere und frühzeitige Kommunikation mit den Bürger*innen.