Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.06.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Grundsätzlich werden durch die gesetzliche Krankenversicherung, so sie zuständig ist, medizinisch erforderliche und sinnvolle Rehabilitationsmaßnahmen selbstverständlich erstattet. Seit der letzten Gesundheitsreform im Übrigen sogar als sogenannte Pflichtleistungen der Krankenkassen, was mir ein persönliches Anliegen war. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 20.06.2008 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) In Deutschland gibt es eine ganze Reihe von Gesetzgebungen, die den Alkoholumgang von Kindern und Jugendlichen regeln. Allen voran steht das Jugendschutzgesetz, das besagt, dass an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren Brandwein und brandweinhaltige Getränke weder abgegeben werden, noch ihnen der Verzehr gestattet werden darf. Für andere alkoholische Getränke, wie zum Beispiel Bier und Wein, gelten diese Regelungen für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 17.06.2008 von Florian Pronold SPD

(...) Zur Gebührenordnung für Zahnärzte: Ich bin mit Ihnen der Meinung, dass mit der Novellierung der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) ein angemessener Honorarzuwachs gegenüber der geltenden GOZ angestrebt werden sollte. Dieser wird sich aus der neuen Struktur des Gebührenverzeichnisses und einer Punktwertanhebung ergeben und ist in seiner absoluten Höhe politisch zu entscheiden. (...)