Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 18.06.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) die Linke ist für die sofortige Abschaffung von Hartz IV und aller so genannten Hartz-Gesetze. Ihr persönliches Schicksal zeigt, wie zutiefst unmenschlich und moralisch verwerflich diese Gesetze sind und an den Interessen des Volkes völlig vorbeigehen. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 20.07.2007 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Die Pflegeversicherung hat sich bewährt. Über zwei Millionen Pflegebedürftige erhalten Versicherungsleistungen. Aber die Zahl der Pflegebedürftigen wird in den nächsten 20 bis 30 Jahren um bis zu 60 Prozent wachsen. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 22.06.2007 von Axel Schäfer SPD

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich bin für einen gesetzlichen Mindestlohn. Im Bundestag habe ich gegen einen von der PDS gestohlenen Schein-Antrag gestimmt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 15.06.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie auch schon bei der gleichen Anfrage von Herrn Jahn auf meiner "Abgeordnetenwatch-Seite" kann ich Ihnen leider zum heutigen Zeitpunkt noch keine Antwort auf die Frage geben, wo die vom Deutschen Bundestag beschlossene SED-Opferrente beantragt werden kann. Wenn der Bundesrat das Gesetz verabschiedet hat, sind die Bundesländer für diese Anträge zuständig. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 22.06.2007 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Ich verstehe allerdings auch die Weigerung der ARGE, Ihnen den Umzug dorthin zu bezahlen, ohne dass sie einen neuen Job gefunden hätten. Denn allein die Annahme, dass Sie in Kassel eher einen Job finden als im Dithmarscher Land kann keine Begründung für die Zahlung eines Umzuges sein. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 19.06.2007 von Arnold Vaatz CDU

Sehr geehrte Frau Cammans,

ich möchte Sie bitten, mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen ein Informationspapier übersenden kann, aus dem die Einzelheiten hervorgehen.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz