Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 06.09.2009

(...) Dass es dort noch weiteren Reformbedarf gibt, will ich nicht verhehlen. Meines Erachtens sollte der Beamtenstatus auf Bereiche beschränkt werden, in denen hoheitliche Aufgaben wahrgenommen werden. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 25.08.2009

(...) Wie viel davon in welchen Bereich und zu welcher konkreten Verwendung geflossen ist und noch fließen wird, kann ich Ihnen nicht im Detail beantworten. Entscheidend ist letztlich, dass die Systemrelevanz der HRE ein staatliches Eingreifen erfordert hat - ein Eingreifen, zu dem es keine Alternative gab. Es bleibt dabei: Es kommt jetzt darauf an, durch die Schaffung eines internationalen Ordnungsrahmens eine Wiederholung solcher Finanzmarktkrisen zu verhindern. (...)

Frage von Christine A. • 20.08.2009
Portrait von Mike Mohring
Antwort von Mike Mohring
CDU
• 07.09.2009

(...) ich bin mit meiner Biografie zum dritten Mal in den Thüringer Landtag gewählt. Ich glaube, dass in der "Volksvertretung" Parlamanet tatsächlich der Querschnitt des Volkes abgebildet sein sollte, mit all seinen Stärken und Schwächen. Das Landtagsmandat ist einen befristeten Arbeitsvertrag gleich, wenngleich immer mit Verlängerungsoption - wenn dies die Wähler wollen. (...)

Antwort von Volker Stöckel
Grundeinkommen
• 21.08.2009

(...) 61 Milliarden Euro Bürokratiekosten eingesparrt. Darüber hinaus erbringt das Solidarische Bürgergeld ca. 46 Milliarden Einsparungen im Staatshaushalt, so dass meiner Einschätzung nach mittelfristig bis zu 110 Milliarden Euro jährlich gespart werden können. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2009

(...) Arbeit muss auch ihren Wert haben. Uns geht es zudem darum, die niedrigeren Einkommen konsequent zu entlasten und stärkere Schultern zur solidarischen Finanzierung auch stärker heranzuziehen. Sie sehen das offenbar anders. (...)

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