Antwort 13.08.2007 von Arnold Vaatz CDU
Sehr geehrte Frau Camp,
vielen Dank für Ihre Mail. Gern übersende ich Ihnen Informationsmaterial zu. Ich bitte Sie hierzu mir Ihre Postanschrift mitzuteilen.
Mit freundlichem Gruß
Arnold Vaatz
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2007 von Christel Riemann-Hanewinckel SPD
(...) Der SPD-Fraktion und auch mir persönlich ist es sehr ernst mit dem Ziel eines allgemeinen Mindestlohnes in Deutschland. (...) Wir wollen, dass die Einführung eines allgemeinen Mindestlohnes in Deutschland politische Wirklichkeit wird. (...)
Antwort 26.07.2007 von Klaus Brandner SPD
(...) Die Sozialabgabenfreiheit ist also nach geltendem Recht bis 31.12.2008 befristet, soll jedoch nach dem Willen des Bundesarbeitsministers und der SPD über 2008 hinaus fortgeführt werden. (...)
Antwort ausstehend von Gerald Weiß CDU
Antwort 27.07.2007 von Ute Kumpf SPD
(...) 14 Stiftungen bundesweit. Die Neuregelungen stehen für mehr öffentliche Anerkennung, Vereinfachung, mehr Freiräume durch Bürokratieabbau und mehr Anreize für Engagierte und Stifter. Sie tragen die Handschrift der SPD-Bundestagsfraktion. (...)
Antwort 07.08.2007 von Klaus Brandner SPD
(...) Der Aufwendungsersatz stellt kein Einkommen der Pflegeperson dar und bleibt somit anrechnungsfrei. Der Erziehungsbeitrag, also der Betrag des Pflegegeldes, der für den erzieherischen Einsatz gewährt wird, wird hingegen als Einkommen gewertet. Der Betrag beläuft sich bei Vollzeitpflege derzeit nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge auf 209 EUR pro Kind und Monat. (...)