Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.01.2013 von Andrea Nahles SPD

(...) Unsere Kontakte zu den Gewerkschaften sind wieder besser und Niedersachsen hat gezeigt, dass wir bei Wahlen nicht abstürzen. Natürlich ist es ein knappes Ergebnis und zeigt, dass noch viel Arbeit mit Blick auf die Bundestagswahl vor uns liegt. Ich habe immer deutlich gemacht, dass wir um Vertrauen kämpfen müssen und Enttäuschte zurückgewinnen wollen. (...)

Antwort 11.01.2013 von Wolf Liebetrau PIRATEN

(...) bis heute ist mir der Buchtitel unbekannt. Da ich aber gern lese, ist meine Antwort: Ja, ich würde es lesen, aber nicht als e-book. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 13.01.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In der Regelung der Wehrpflicht nur für Männer wurde kein Bruch des Grundgesetzes gesehen, weil das Grundgesetz selbst diese Verpflichtung in Artikel 12 a vorgesehen hat. Die Wehrpflicht für Männer konnte somit nicht gegen das Grundgesetz - also quasi gegen sich selbst - verstoßen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 22.01.2013 von Brigitte Zypries SPD

(...) 12a Grundgesetz ausdrücklich geregelt, dass der Gesetzgeber diese Möglichkeit hat. Der Gesetzgeber könnte die Wehrpflicht also wieder aufleben lassen. Poltische Bestrebungen in diese Richtung gibt es allerdings derzeit nicht. (...)