Antwort 15.01.2013 von Udo Wolf Die Linke
Sehr geehrter Herr Meyer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Antwort 14.01.2013 von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) "nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich." Ich kann Ihre Ausführungen nicht nachvollziehen und habe auch kein Verständnis für die Empörung. (...)
Antwort 01.02.2013 von Doris Schröder-Köpf SPD
Sehr geehrte Frau Schroeder-Hohensee,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.
Antwort 15.01.2013 von Stephan Weil SPD
(...) Die SPD wird Niedersachsen zum Vorbild konsequenter Frauenförderung machen. Dazu wird sie das Niedersächsische Gleichberechtigungsgesetz (NGG) modernisieren und seinen Geltungsbereich auf selbstständige Betriebe der öffentlichen Hand einschließlich der Eigenbetriebe der Kommunen erweitern. (...)
Antwort 16.01.2013 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir sehen den Bau großer Tierställe sehr kritisch und wollen diese durch Änderungen des Bau- und Emissionsschutzrechts künftig so weit als möglich verhindern. Gleichwohl ist es natürlich legitim, wenn einzelne Investoren im Rahmen der geltenden Rechtslage Anträge auf Errichtung derartiger Anlagen stellen. (...)