Antwort 01.02.2013 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Goetzke,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.06.2013 von Isabell Zacharias SPD
(...) leider bin ich - noch - Oppositionspolitikerin; insofern kann ich Ihnen zurzeit nichts garantieren. Für die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag steht dennoch fest: Nach der Abschaffung der Studiengebühren werden die Einnahmeausfälle der Hochschulen vollständig aus dem Staatshaushalt kompensiert. Mit der SPD wird es zudem eine Verbesserung der Grundausstattung der Hochschulen, einen 20-Jahresplan zur Sanierung der Hochschulbauten sowie eine verfasste Studierendenschaft geben. (...)
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Claus Schmiedel SPD
Antwort 26.02.2013 von Peter Ramsauer CSU
(...) Der Bund war an der Schlichtung zu Stuttgart 21 nicht direkt beteiligt, da es sich bei Stuttgart 21 nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes handelt, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)