Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 06.01.2025
Desinformation ist eine Möglichkeit unzulässiger Einflussnahme. Warum wird vorsätzliche Desinformation durch Politiker, zum Schaden einer anderen Partei, nicht vom BfV aufgegriffen und bestraft?
Portrait von Achim Post
Antwort 12.03.2025 von Achim Post SPD

Desinformation stellt in der Tat eine ernsthafte Herausforderung für unsere demokratischen Prozesse dar.

Frage von Hans M. • 06.01.2025
Steht die CDU hinter der öffentlichen Behauptung von Kiesewetter, dass Scholz noch vor den Wahlen einen Besuch bei Putin plant? Gibt es verifizierbare Quellen dafür, oder ist es Desinformation?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.01.2025 von Thorsten Frei CDU

es handelt sich hier weder um eine abgestimmte Fraktions-, noch Parteiposition.

Frage von Hans M. • 06.01.2025
Es geht mir um Ihre Glaubwürdigkeit ! Können Sie bitte die verifizierbare Quelle Ihrer öffentlichen Behauptung nennen, dass Scholz, noch vor den Wahlen, eine Reise zu Putin plant?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Thomas H. • 04.01.2025
Ist für den Bundeskanzler Scholz der Begriff "Arschloch", den MdB Piechotta (Spitzenkandidatin in Sachsen) verwendete, noch vom Fairness-Abkommen der SPD, CDU, CSU, Grüne, FDP u. Linke gedeckt.
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 12.02.2025 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Paula Piechotta hat sich für die Aussage entschuldigt

Frage von Thomas H. • 04.01.2025
Ist für den Bundeskanzler Scholz der Begriff "Arschloch", den MdB Piechotta (Spitzenkandidatin in Sachsen) verwendete, noch vom Fairness-Abkommen der SPD, CDU, CSU, Grüne, FDP u. Linke gedeckt.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 06.02.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für mich gilt in der Politik zuweilen hart in der Sache, aber immer respektvoll im Umgang miteinander zu sein.

Frage von Thomas H. • 29.12.2024
Ist für den Bundeskanzler Scholz der Begriff "Arschloch", den MdB Piechotta (Spitzenkandidatin in Sachsen) verwendete, noch vom Fairness-Abkommen der SPD, CDU, CSU, Grüne, FDP u. Linke gedeckt.
Portrait von Michael Kellner
Antwort 30.01.2025 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Paula Piechotta hat sich für diese Wortwahl öffentlich entschuldigt. Uns war und ist es weiterhin ein wichtiges Anliegen im Wahlkampf fair zu bleiben und begrüßen dahingehend das Fairness-Abkommen.