Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 12.02.2013 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Sehr geehrter Herr Birmele,

vielen Dank für Ihre Frage vom 08.02.2013. Ich habe aus den genannten Gründen zugestimmt. Druck hat auf mich niemand ausgeübt.

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Winkelmeier-Becker

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 11.02.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Kritik, dass zu wenig für den Schutz der Menschenrechte in der EU getan werde, kenne ich etwa von Human Rights Watch und ich teile sie auch. Dabei ist allerdings gerade das Europäische Parlament in dieser Frage durchaus aktiv. (...)

Portrait von Matthias Büger
Antwort 08.02.2013 von Matthias Büger FDP

(...) „Weshalb also die scharfe Kritik an dem Satz? Zumal Hahn nach der ersten Aufregung umgehend klargestellt hatte, dass er keinesfalls Rösler angreifen, sondern nur auf den in Deutschland weit verbreiten unterschwelligen Rassismus hinweisen wollte. Und Rösler sich auch keineswegs angegriffen fühlt. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.02.2013 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben für sich eine Mindestquote von 50 Prozent in ihrem Frauenstatut verankert. Damit soll sichergestellt werden, dass die Grünen nicht nur über Frauenrechte sprechen, sondern dass überall Frauen auch ihren Platz einnehmen. (...)