Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 12.05.2014 von Knut Fleckenstein SPD

(...) die Wahlen des Europäischen Parlaments werden durch die jeweiligen Mitgliedstaaten und deren nationales Recht geregelt. Die unterschiedlichen Wahlrechtssysteme in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten sind dabei Ausdruck unterschiedlicher politischer Umstände und Traditionen. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 09.04.2013 von Martin Schulz SPD

(...) Ich möchte betonen, dass im Europaparlament das Thema Wasser sehr ernst genommen wird. In einem Bericht über die Umsetzung der Wassergesetzgebung der EU, der am 6. Juni 2012 im Plenum verabschiedet wurde, unterstrichen wir, dass Wasser das wahrscheinlich höchste öffentliche Gut ist. (...)

Portrait von Mario Czaja
Antwort 24.02.2013 von Mario Czaja CDU

(...) Daran werde ich die nächsten Jahre versuchen politisch mitzuwirken. Dabei ist für mich Kunst und Kreativität ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Daher finde ich es richtig, dass das Land Berlin die Kreativwirtschaft aktiv unterstützt und im Rahmen seiner Cluster-Politik fördert. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 13.02.2013 von Annette Schavan CDU

(...) Allerdings kann ich Ihnen leider keinen konkreten Rat geben, da ich nicht einschätzen kann, wie sich hier staatliche und kirchenrechtliche Entscheidungen zueinander verhalten. Da es Ihnen aber offenbar im Kern um eine Unterrichtserlaubnis geht, empfehle ich Ihnen - soweit noch nicht geschehen -, Kontakt zum Kultusministerium in Düsseldorf aufzunehmen bzw. eine rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen. (...)