Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Zuckerer
Antwort 28.01.2008 von Walter Zuckerer SPD

(...) Deshalb nur so viel: Ich setzte mich dafür ein, dass Politik im Zeitalter der Globalisierung nicht vor dem Weltmarkt kapituliert. Politik kann manches bewegen und auch manches verhindern: Es wäre für Hamburg, für die Menschen und für die Arbeitsplätze von großem Nachteil gewesen, wäre der Senat mit seinen internationalen Privatisierungsplänen bei der HHLA durch gekommen. Gerade jetzt brauchen wir nicht weniger öffentliche Unternehmen sondern mehr für die Daseinsvorsorge! (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 02.01.2008 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Diese lassen sich, nach Lage der Dinge und nach einem Blick in die Programme der anderen Parteien, am Besten mit der SPD verwirklichen. Ich habe deshalb frühzeitig ein Treffen der jüngeren SPD und GAL-Abgeordneten initiiert. (...) Ich persönlich halte das Gerede um Schwarz-Grün für eine Finte, die uns Grünen schaden und der CDU ein modernes Image verleihen soll. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 08.01.2008 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Kwade,

ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich derzeit in diesem Forum pausiere. Warum, entnehmen Sie einer Stellungnahme aus dem letzten Jahr:

Antwort 31.12.2007 von Mirco Rosenberger APPD

(...) Dieser Unsinn ist mit mir nicht weiter zu machen. Ich setze mich konsequent für die Entkopplung von Arbeit und Einkommen ein: JUGENDRENTE statt Altersrente! Es ist die Pflicht des Staates unabhängig von irgendeiner sozialen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit des Bürgers für ein Einkommen zu sorgen, dass dem Einzelnen ein Leben nach den eigenen Bedürfnissen ermöglicht. (...)

Portrait von Petra Hinz
Antwort 15.01.2008 von Petra Hinz SPD

(...) Selbstverständlich gehört es sich, dass man jedes Schreiben beantwortet. Ich finde es aber wichtiger, erst einmal denen zu helfen, die meine Unterstützung benötigen, bevor ich allgemeine Fragen zu meiner Meinung beantworte. (...)

Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 09.01.2008 von Regina Jäck SPD

(...) Wir halten es für unabdingbar, den hier durch die Gebührenpolitik des Senats entstandenen Tendenzen der sozialen Spaltung und der Chancenungerechtigkeit entschieden entgegenzuwirken. Zudem müssen gewaltpräventive Maßnahmen noch früher und intensiver eingesetzt werden als bisher. Von einer Heraufsetzung der Höchststrafen für Jugendliche versprechen wir uns keine Lösungen. (...)