Antwort 18.03.2013 von Dieter Peter Jahr CDU
Sehr geehrte Frau Robanske,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.04.2013 von Gerda Hasselfeldt CSU
(...) In der Tat dürfte Franz Josef Strauß durch sein für die damalige Zeit unkonventionelles Handeln einen nicht zu unterschätzenden Anteil an der Verbesserung der Lebenssituation vieler DDR-Bürger und damit auch an der Erosion des DDR-Regimes gehabt haben, wie bereits Dr. Stefan Finger (Universität Bonn) in seiner im Jahre 2005 erschienenen Strauß-Biografie hervorgehoben hat. (...)
Antwort 12.03.2013 von Axel Eduard Fischer CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort 21.03.2013 von Kerstin Tack SPD
(...) Wir als SPD-Fraktion haben einen Antrag eingebracht (Dr 17/12519), in dem wir die EU-Konzessionsrichtlinie gezielt ablehnen. In der Plenardebatte haben wir nochmals klargestellt: Wasser ist ein lebensnotwendiges Gut; eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Wasserversorgung muss daher Ziel guter Politik bleiben. (...)
Antwort 12.03.2013 von Markus Ferber CSU
(...) Auch ich sehe die Vorgänge rund um die Änderung der ungarischen Verfassung mit großer Sorge. Ich bin daher auch sehr froh, dass die Europäische Kommission als Hüterin der Verträge angekündigt hat, zu prüfen, ob die neue Verfassung dem Wortlaut und Geist der Europäischen Verträge entspricht. Dem Ergebnis dieser Prüfung sollten wir jedoch auch nicht durch Vorverurteilungen vorgreifen - auch das gehört zu einer fairen demokratischen Auseinandersetzung in der Sache. (...)
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD