Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 13.11.2008

(...) Mir ist also bekannt, dass viele der Ansätze im KHRG als richtig und zielführend für die Krankenhäuser und ihre Beschäftigten angesehen werden, jedoch aus Sicht der Häuser nicht genügend Finanzmittel in das Maßnahmenpaket eingeschnürt sind. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 12.11.2008

(...) Auch in Zukunft wird Ihr Mann alle medizinisch notwendigen Leistungen von seiner Krankenkasse bekommen. Fast 95 % aller Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen sind durch den Gesetzgeber vorgeschrieben. Für Sie als Versicherte bedeutet dies, dass die Krankenkasse stets das bezahlen muss, was an ärztlichen Behandlungen notwendig und wirtschaftlich ist, unabhängig davon, welcher Beitrag bezahlt wird. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 05.11.2008

(...) B. bei Wahlen und bei Demonstrationen deutlich wird, wie unzufrieden die Bevölkerung mit der Regierungspolitik ist. Langsam beginnt auch in der Regierung das Verständnis dafür, dass in Bildung investiert werden muss. (...)

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